Besuch einer Stadtratssitzung im Hofer Rathaus

Erstellt am 12. August 2019

Gegen Ende des Ausbildungsjahres 2018/19 hatten Mitglieder der Teilnehmervertretung Gelegenheit, einer Sitzung des Hofer Stadtrates beizuwohnen.

Die Stadtratssitzung findet regelmäßig alle vier Wochen im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die gewählten Stadträte der verschiedenen Parteien treffen sich hier, um über aktuelle Entscheidungen und Entwicklungen in Hof zu diskutieren. Idealerweise wird am Ende der Diskussion ein Beschluss gefasst, der für alle Beteiligten bindend ist, auch wenn einzelne Parteivertreter bei der Abstimmung über den Beschluss dagegen gestimmt hatten. Aktuell sind im Hofer Stadtrat 38 Räte und Rätinnen aus verschiedenen Parteien und Interessengemeinschaften vertreten. Der Oberbürgermeister gehört der CSU an, ebenso der 2. Bürgermeister. Der 3. Bürgermeister ist Mitglied der SPD.

In der von uns besuchten Sitzung dauerte der öffentliche Teil fast drei Stunden! Ein großer Teil davon bestand aus Abstimmungen über Anträge und Eingaben, denen zum Teil sehr kontroverse und leidenschaftliche Diskussionen vorangingen. Ein ganz wesentlicher Punkt war jedoch die Diskussion mit anschließender Abstimmung zum neuen Bebauungsplan des früheren Zentralkauf-Geländes. Obwohl sich die Parteienvertreter in der Sache eigentlich einig waren, diskutierte man „in Nuancen“, also in unterschiedlichen Schwerpunkten, zum Teil sehr gegensätzlich. Da freute sich die eine Fraktion, dass der Investor in der neu zu bauenden „Hofgalerie“ Wohnungen vorgesehen hat, die andere Fraktion versuchte, bereits vor Baubeginn den Hofer Busbahnhof dort wieder ansässig zu machen, eine dritte war der Meinung, dass man den Investor etwas unter Druck setzen solle, dass nun endlich der Bau beginnt, eine vierte schloss sich dem an mit dem Hinweis, dass die Situation für die Einzelhändler in der Bismarckstraße, die direkt an dem Gelände vorbeiführt, langsam unerträglich würde usw. Schlussendlich war man sich einig, dass dem neuen Bebauungsplan zugestimmt werden solle, der Beschluss erfolgte einstimmig.

Für die Mitglieder der Teilnehmervertretung war der Besuch der Stadtratssitzung eine neue Erfahrung und wurde im Nachgang noch viel diskutiert.